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Lehrstuhl Prof.Dr.Riesenhuber
Systembildung im Europäischen Urheberrecht |
INTERGU-Tagung 2006 - Harnack-Haus der Max-Planck-Gesellschaft, Berlin 10. November 2006 |
Der Bestand gemeinschaftsrechtlicher Regeln zum Urheberrecht wird zunehmend größer. Mit der Verabschiedung der Online-Musikdienste-Empfehlung im Oktober 2005, die bereits Gegenstand der INTERGU-Tagung 2005 war, hatte die Rechtsetzungstätigkeit einen vorläufigen Abschluß gefunden. Auch wenn jetzt das Konsultationsverfahren zu urheberrechtlichen Vergütungsansprüchen einen nächsten Rechtsakt ankündigt, ist der gewachsene Bestand Anlaß für eine Zwischenbilanz. Im Mittelpunkt der INTERGU-Tagung 2006 steht die Frage nach der Systembildung im Europäischen Urheberrecht. Zu diesem Zweck sind zunächst die Rahmenbedingungen für die Rechtsetzungstätigkeit der Europäischen Gemeinschaft zu erörtern, wie sie sich aus dem Primärrecht sowie aus dem Internationalen Urheberrecht ergeben. Vor diesem Hintergrund ist der gewachsene Gesamtbestand der Rechtsangleichung, der acquis communautaire, zu sehen und die Frage aufzuwerfen, nach welchen Prinzipien der Gemeinschaftsgesetzgeber Sachfragen für die Rechtsangleichung ausgewählt hat: Welches Rechtsangleichungskonzept liegt dahinter? Die Systemfrage stellt sich aber auch im Hinblick auf die materiellen Regelungen des Urheberrechts. Mit einem zunehmenden Bestand einzelner Rechtsangleichungsmaßnahmen stellt sich zunehmend dringend die Frage, ob hier eins zum anderen paßt und ob die Regelungen den Schutzinteressen der Urheber gerecht werden. Und endlich stellt sich die Systemfrage auch auf der Ebene des nationalen Rechts. Soweit die Rechtsangleichung, wie ganz überwiegend der Fall, mit Hilfe von Richtlinien erfolgt, bedürfen diese der Umsetzung durch den nationalen Gesetzgeber. Er steht vor der oftmals schwierigen Aufgabe, die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in das System des nationalen Rechts einzupassen. Aber auch die Rechtsprechung wird immer wieder mit Fragen des Europäischen Urheberrechts konfrontiert, dessen Vorgaben sie im Rahmen des methodisch Möglichen bei der Rechtsfindung Rechnung tragen muß. |
Themenübersicht, Referenten und Zeitplan |
Freitag, den 10.11.2006 | |
10.00-10.15 | § 1 Begrüßung und Einführung Reinhold Kreile, Karl Riesenhuber |
1. Teil: Grundlagen der Rechtsangleichung | |
10.15-10.45 | § 2 Primärrechtliche Grundlagen des Europäischen Urheberrechts: Grundfreiheiten, Vorbehalt der Eigentumsordnung, Kulturauftrag, Rechtsetzungskompetenzen Rudolf Streinz |
10.45-11.15 | § 3 Das Internationale Urheberrecht als Grundlage und Bestandteil des Gemeinschaftsrechts Thomas Dreier |
2. Teil Überblick: Stand und Entwicklung der Rechtsangleichung | |
11.15-11.45 | § 4 Der acquis communautaire des Europäischen Urheberrechts: Stand und Entwicklung der Rechtsangleichung und Harmonisierungskonzept - Jörg Reinbothe |
11.45-12.00 | Aussprache zu §§ 2-4 |
3. Teil: Einzelne Sachfragen | |
1. Abschnitt: Das materielle Urheberrecht | |
12.00-12.30 | § 5 Der Urheber und das Werk Karl Riesenhuber |
12.30-13.00 | § 6 Die Inhalte des Urheberrechts: Vermögensrechte und droit moral Karl-Nikolaus Peifer |
13.00-14.00 | Mittagessen; Kaffee |
14.00-14.30 | § 7 Die Schranken des Urheberrechts Gernot Schulze |
14.30-14.45 | Aussprache zu §§ 5-7 |
2. Abschnitt: Die Rechtewahrnehmung | |
14.45-15.15 | § 8 Rechtewahrnehmung: Urhebervertragsrecht und Verwertungsgesellschaftenrecht Silke v. Lewinski |
3. Abschnitt: Der Rechtsschutz | |
15.15-15.45 | § 9 Die Rechtsverfolgung Michel M. Walter |
15.45-16.00 | Aussprache zu §§ 8-9 |
16.00-16.30 | Kaffeepause |
4. Teil: Europäisches Urheberrecht und nationales Recht | |
16.30-17.00 | § 10 Die Umsetzung von Richtlinien auf dem Gebiet des Urheberrechts in Deutschland Elmar Hucko |
17.00-17.30 | § 11 Das Europäische Urheberrecht in der deutschen Rechtsprechung Eike Ullmann |
17.30-18.00 | Aussprache, Schlußworte |
anschließend Empfang | |
Referentenverzeichnis
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